Diskussion über Wehrpflicht und Zivilschutz

Prof. Sensburg vom Reservistenverband in Havixbeck

Prof. Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbands, sprach in Havixbeck eindringlich über Landesverteidigung, Zivilschutz und was dies für die Kommunalpolitik bedeutet. Foto: CDU HavixbeckProf. Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbands, sprach in Havixbeck eindringlich über Landesverteidigung, Zivilschutz und was dies für die Kommunalpolitik bedeutet. Foto: CDU Havixbeck

Das Thema Landesverteidigung, „es hätte vor sieben oder acht Jahren keinen Saal gefüllt“, erklärte Prof. Patrick Sensburg. Der Blick auf die vielen Zuhörerinnen und Zuhörer, die ins „CDU mittendrin“ gekommen waren, verdeutlichten dem Präsidenten des Verbands der Bundeswehr-Reservisten, dass sich etwas fundamental geändert hat, „spätestens seit Russlands Annexion der Krim“. Das hat Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik des Bundes, aber auch auf die Kommunalpolitik, verdeutlichte er in einem eindringlichen Vortrag, auf den eine angeregte Diskussion folgte.

Der CDU Gemeindeverbandsvorsitzende Dirk Dirks begrüßte den prominenten Gast, der die Eingangsfrage schonungslos beantwortete: Was Deutschland brauche, damit die Bundeswehr ihre Aufgabe, die Bündnis- und Landesverteidigung, erfüllen könne? Offenbar eine ganze Menge. „Wir sind blank auf allen Ebenen“, erklärte Sensburg. Das gelte nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für den Zivilschutz.

„Wir wollen Frieden in Europa“, unterstrich er. Im Krieg gehe jedes Recht, jede Moral, jede Menschlichkeit verloren. Die Friedensdividende habe sich aber nicht verfestigt, so Sensburg mit Blick auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Bei der Landesverteidigung entscheide die Masse, die Masse an Ausrüstung, Material, Munition, aber auch an Soldatinnen und Soldaten. „Das bekommen wir nicht ohne eine Wehrpflicht hin.“ Gegen deren Aussetzung hatte er bereits als Mitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 2011 gestimmt hatte. „Diese Wehrpflicht müssen wir so gestalten, dass die jungen Menschen etwas davon haben“, zum Beispiel für eine spätere Ausbildung oder ein Studium.

Es braucht aber auch einen Zivilschutz mit bürgerschaftlichem Engagement, mit Feuerwehrleuten, Sanitäterinnen und Sanitätern, Helferinnen und Helfern, Elektrikerinnen und Elektrikern. Sensburg wünschte sich einen Diskurs, was für eine resiliente Gesellschaft benötigt werde.

Hier sah er auch Chancen für Kommunen: „Wir müssen über den Bau von Schienenstrecken und den Erhalt von Krankenhäusern reden“, auch den Ausbau von Wirtschaftswegen und Brücken nannte er als Beispiele. „Wenn es um Resilienz geht, geht es eben nicht nur um den Kauf von Panzern.“ Mit den Besucherinnen und Besuchern im „CDU mittendrin“ zeigte er sich einig: „Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft.“